Der Begriff des Domizils im englischen Recht

Der Begriff des Domizils im englischen Recht

Das Domizil einer Person ist die Zugehörigkeit zu einem Rechtsgebiet; es ist nicht gleichbedeutend mit Wohnsitz oder dauerhaftem Aufenthalt. Man hat ein Domizil also nicht in London oder Berlin, sondern in England oder Deutschland. Jeder Mensch kann daher nur ein Domizil haben (Chesire and North’s, a.a.O. S. 135 f.).

Wo das Domizil besteht ist nach den Regeln des englischen Rechts zu bestimmen. Es ist grundlegend zwischen dem Ursprungsdomizil („Domicil of Origin“) und dem Wahldomizil („Domicil of Choice“) zu unterscheiden.

Das Ursprungsdomizil

Mit der Geburt erwirbt

  • ein eheliches Kind das Domizil seines Vaters,
  • ein uneheliches Kind das Domizil seiner Mutter und
  • ein Findelkind das Domizil seines Fundortes.

Das Ursprungsdomizil bleibt bis zum Erwerb eines neuen Domizils bestehen.

Das Wahldomizil

 Ein Wahldomizilin einem Rechtsgebiet (jurisdiction) wird dadurch begründet, dass eine Person

  1. ihren Aufenthalt (residence)
  2. mit dem Willen dort dauerhaft zu bleiben (animus manendi)

nimmt (Chesire and North’s, a.a.O. S. 137 f.). 

Dem Aufenthalt kommt bei der Bestimmung des Domizils also zwar eine Bedeutung zu, er ist aber nicht das alleinige Kriterium. Die Auffassung, dass der Aufenthalt eine Vermutung für eine Domizil erbringt, wird heute nicht mehr vertreten. 

Zusätzlich zu dem Element des Aufenthalts muss auch der Bleibewille bestehen. Der Wille der Person muss nicht darauf gerichtet sein, „immer“ oder „bis zum Tod“ in dem Rechtsgebiet zu bleiben. Es genügt vielmehr der Wille dort dauerhaft zu bleiben. Hat die Person zwar Rückkehrabsicht, ist diese aber an eine Bedingung geknüpft, so steht die Rückkehrabsicht der Begründung eines Wahldomizils nicht entgegen, wenn der Bedingungseintritt nicht völlig unwahrscheinlich oder unbestimmt ist.

Bis zur Erreichung des 16. Lebensjahres kann eine unverheiratete Person kein eigenes Wahldomizil begründen. Ein eheliches Kind und sein Vater haben – unabhängig vom Willen des Vaters - immer das gleiche Domizil. Gleiches gilt für nichteheliches Kind und dessen Mutter. Leben Vater und Mutter getrennt und lebt das Kind bei der Mutter, so hat es sein Domizil bei der Mutter. Ist der Vater verstorben, hat ein Kind sein Domizil bei der Mutter. Entsprechendes gilt für nichteheliche Kinder. Adoptierte Kinder erwerben mit der Adoption das Domizil des Adoptierenden.

Geisteskranke behalten im Grundsatz das Domizil bei, welches sie bei Eintritt der Krankheit hatten. Geisteskranke Kinder nehmen an einem Domizilwechsel des maßgeblichen Elternteils teil.

Es besteht eine Vermutung, dass ein einmal begründetes Domizil fortbesteht. Daher ist trifft denjenigen die Beweislast, der sich auf eine Änderung des Domizils beruft.

Wird ein Wahldomizil aufgegeben (ohne ein neues Wahldomizil zu begründen), so lebt das Ursprungsdomizil wieder auf (Chesire and North’s, a.a.O. S. 151 f.).

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