Insichgeschäft

Ein Insichgeschäft liegt vor, wenn jemand als Vertreter eines anderen mit sich selbst ein Rechtsgeschäft abschließt, vgl. § 181 BGB.

Beispiel: Der Betreuer verkauft an sich selbst eine Immobilie des Betreuten.

Das Insichgeschäft ist verboten, wenn es nicht ausschließlich in der Erfüllung einer Verbindlichkeit besteht oder es dem Vertreter gestattet wurde (z.B. durch Anordnung im Testament, dass § 181 BGB ausgeschlossen ist). Darüber hinaus ist ein Insichgeschäft nach der Rechtsprechung des BGH auch dann zulässig, wenn es für den Vertretenen lediglich rechtlich vorteilhaft ist (z.B. der Betreuer schenkt dem Betreuten einen Ring).