Erbrecht ABC

Gestaltungsmissbrauch

Ein Gestaltungsmissbrauch liegt nach § 42 Abs. 2 AO vor, wenn eine unangemessene rechtliche Gestaltung gewählt wird, die beim Steuerpflichtigen oder einem Dritten im Vergleich zu einer angemessenen Gestaltung zu einem gesetzlich nicht vorgesehenen Steuervorteil führt. Dies gilt nicht, wenn der Steuerpflichtige für die gewählte Gestaltung außersteuerliche Gründe nachweist, die nach dem Gesamtbild der Verhältnisse beachtlich sind. Rechtsfolge ist nach § 42 Abs. 1 AO, dass der Steueranspruch so entsteht, wie er bei einer den wirtschaftlichen Vorgängen angemessenen rechtlichen Gestaltung entsteht (oder nach besonderen Gesetzen für diesen Fall). 

Einzelheiten hierzu regelt der Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO)

 


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